YOL Communications GmbH YOL Services AG
Hardturmstrasse 131
8005 Zürich

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ortel Mobile (Schweiz)

1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( „AGB“) gelten für alle Dienstleistungen ( „Dienstleistungen“), die in der Schweiz unter dem Markennamen Ortel Mobile ( „Ortel“) von YOL Communications GmbH* und YOL Services AG** (zusammen „YOL“) für natürliche Personen, Unternehmen oder Partnerschaften ( „Kunden“) erbracht werden.

2 Pflichten von YOL
2.1 YOL stellt dem Kunden nationale und internationale mobile Telefondienstleistungen zur Verfügung. Grundlage hierfür sind der mit dem Kunden geschlossene Vertrag, die aktuelle Version der ABG, eine Dienstleistungsbeschreibung, Produktinformationen, Preislisten usw. die für die Dienstleistungen gelten (nachfolgend gemeinsam als die „Vereinbarung“ bezeichnet). Die aktuellen Versionen dieser Informationen werden jeweils auf der Website von Ortel, www.ortel.ch, veröffentlicht.
2.2 YOL unternimmt angemessene geschäftliche Anstrengungen, um ununterbrochene Dienstleistungen in Ãœbereinstimmung mit der Vereinbarung zu erbringen. Da YOL ein mobiler virtueller Netzbetreiber ist und das Netz einer dritten Partei (eines Netzbetreibers) nutzt, um die Dienstleistungen bereitzustellen, kann YOL jedoch keine Garantie in Bezug auf die Qualität dieser Dienstleistungen und insbesondere in Bezug auf die Netzabdeckung sowie den ununterbrochenen, störungsfreien oder fehlerfreien Betrieb des Netzes oder auf den absoluten Schutz des Netzes gegen nicht autorisierten Zugriff oder gegen das Abfangen von Daten übernehmen.
2.3 YOL ist jederzeit berechtigt, dritte Parteien mit der Erbringung der Dienstleistungen zu beauftragen.

3 Pflichten des Kunden
3.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienstleistungen das geltende Recht und die Bedingungen der Vereinbarung einzuhalten.
3.2 Der Kunde ist verantwortlich für jede Nutzung, auch für den Missbrauch, der Dienstleistungen, die über die durch YOL bereitgestellte Sim-Karte (nachfolgend als „Sim-Karte“ bezeichnet) erfolgt, auch wenn eine solche Nutzung oder ein solcher Missbrauch durch Dritte erfolgt. Der Kunde ist verantwortlich für alle Kosten, die im Zusammenhang mit einer solchen Nutzung/einem solchen Missbrauch entstehen.
3.3 Der Kunde hat die Dienstleistungen auf angemessene Weise zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist mit „angemessene Nutzung“ gemeint, dass die Dienstleistungen in Ãœbereinstimmung mit den angemessener Weise bekannten Absichten von YOL in Bezug auf die Dienstleistungen und in Bezug auf den normalen Telekommunikationsbedarf eines Verbrauchers zu nutzen sind. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Dienstleistungen zu missbrauchen oder zu gestatten, dass die Nutzung der Dienstleistungen gegen die Grundlagen der angemessenen Nutzung verstößt. Insbesondere die folgenden Handlungen oder Unterlassungen gelten als missbräuchliche oder unangemessene Nutzung:
(a) jede Handlung oder Unterlassung, die eine Unterbrechung der Dienstleistungen, mobiler Netze oder ICT-Systeme von YOL oder dritten Parteien verursacht oder verursachen kann;
(b) jede Handlung oder Unterlassung, die entgegen der Absichten der Dienstleistungen und/oder von YOL die Beträge beschränken, die normalerweise vom Kunden oder einer dritten Partei an YOL zu zahlen sind.
(c) für Dienstleistungen, die für eine „Flat Rate“ angeboten werden: permanente Nutzung, Nutzung, die weit über die Nutzung eines durchschnittlichen Kunden hinausgeht oder eine Nutzung, die nicht privaten Zwecken dient. Da sich das Konzept der „Angemessenheit“ über die Zeit weiterentwickeln kann, kann YOL auf seiner Website, www.ortel.ch, weitere Beispiele der angemessenen oder nicht angemessenen Nutzung, ebenso wie die Konsequenzen einer solchen Nutzung, veröffentlichen.
3.4 Der Kunde ist verantwortlich für die Endgeräte, die genutzt werden, einschließlich Zubehörteile und insbesondere in Bezug auf Installation, Anpassungen, Funktionsfähigkeit, Einhaltung von Gesetzen sowie Kompatibilität mit dem Netz und den genutzten Dienstleistungen.
3.5 Der Kunde hat von der Verteilung illegalen und digitalen Inhalts ohne gültige Genehmigung oder entsprechende Rechte abzusehen.
3.6 Der Kunde ist verpflichtet, YOL über seine aktuellen persönlichen Daten, wie Name und Anschrift, zu informieren und YOL über Änderungen in diesem Zusammenhang unverzüglich online oder per Post in Kenntnis zu setzen.
3.7 YOL stellt dem Kunden eine SIM-Karte zur Nutzung der Dienstleistungen zur Verfügung. YOL bleibt Eigentümer der SIM-Karte. Der Kunde behandelt die SIM-Karte mit angemessener Sorgfalt, da SIM-Karten leicht beschädigt werden können. YOL ersetzt kostenlos eine zurückgeschickte SIM-Karte, wenn festgestellt wird, dass selbige einen Fertigungsfehler aufweist. In allen anderen Fällen ist YOL jedoch berechtigt, dem Kunden den Austausch in Rechnung zu stellen. YOL ist berechtigt, die dem Kunden zur Verfügung gestellte SIM-Karte jederzeit auszutauschen.
3.8 Der Kunde behandelt alle vertraglichen Daten, wie seinen PIN-Code oder seinen PUK-Code und alle anderen Codes oder Passwörter vertraulich und sorgt insbesondere dafür, dass solche Daten an einem sicheren Ort verwahrt werden, ohne dass jemand darauf Zugriff hat. Der Kunde informiert YOL umgehend über jede nicht autorisierte Nutzung oder über den Verlust von vertraglichen Daten. Der Kunde haftet für alle daraus entstehenden Kosten und Schäden.
3.9 Der Kunde informiert YOL umgehend über den Verlust oder den Diebstahl seiner SIM-Karte. YOL sperrt die SIM-Karte unverzüglich nach Erhalt einer solchen Information. Eventuell auf der SIM-Karte verbliebenes Guthaben kann dem Kunden jedoch nicht erstattet werden.

4 Preise
4.1 Die Preise und Zahlungsbedingungen der Dienstleistungen werden in den aktuellen Ortel-Preislisten im Internet unter www.ortel.ch festgeschrieben. Der Kunde schuldet YOL den Preis, der zum Zeitpunkt der tatsächlichen Nutzung oder Bestellung, je nachdem, was zutrifft, gilt. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, es sei denn, es werden anderslautende Angaben gemacht.
4.2 YOL ist berechtigt, jederzeit seine Preise zu ändern. YOL informiert den Kunden über Preisänderungen auf angemessene Weise und in Ãœbereinstimmung mit der geltenden Gesetzgebung. Falls die Änderung sich wesentlich nachteilig für den Kunden auswirkt und der Kunde nicht bereit ist, die Änderung anzunehmen, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Datum des Inkrafttretens der Preisänderung zu kündigen. Nutzt der Kunde die Dienstleistungen nach Inkrafttreten einer Preisänderung weiterhin, so hat er damit die Änderung angenommen.
4.3 Preisänderungen aufgrund von Steuer- oder Abgabeerhöhungen oder direktem Eingreifen von Behörden, Preisänderungen von Dienstleistungen Dritter, wie Roaming, Mehrwertdienste und Kurznummern, sowie Preisänderungen in Ãœbereinstimmung mit einer unwiderruflichen Vereinbarung, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Vereinbarung getroffen wird (wie zum Beispiel automatische Preiserhöhungen in Ãœbereinstimmung mit Inflation) berechtigen den Kunden nicht zur Kündigung des Vertrags.

5 Zahlung
5.1 Die Zahlung für die Dienstleistungen erfolgt über ein Vorauszahlungssystem, wobei der Kunde ein Guthaben („Prepaid-Guthaben“) erwirbt, das automatisch und sofort um die vom Kunden jeweils zu zahlenden Gebühren reduziert wird. Das Guthaben kann jederzeit über den Aufladevorgang und durch die von YOL vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten erhöht werden. Detaillierte Informationen zum Aufladevorgang finden Sie unter www.ortel.ch.
5.2 YOL geht beim Aufladen und Abziehen von Beträgen vom Prepaid-Guthaben mit angemessener Sorgfalt vor und ist bestrebt, die entsprechenden Transaktionen nach Möglichkeit in „Echtzeit“ auszuführen. YOL ist jedoch berechtigt, das Prepaid-Guthaben des Kunden jederzeit zu korrigieren, wenn dies notwendig sein sollte.
5.3 YOL kann dem Kunden ein Startguthaben oder spätere Sonderaufladungen zur Verfügung stellen. YOL ist berechtigt, besondere Bedingungen an diese Guthaben oder Aufladungen zu knüpfen, insbesondere in Bezug auf die Dienstleistungen, für die sie genutzt werden dürfen (z.B. unter Ausschluss von Mehrwertdiensten).
5.4 Prepaid-Guthaben werden dem Kunden nicht erstattet und sind nicht auf Dritte übertragbar.

6 Kundendaten
6.1 Zum Abschluss und zur Ausführung der Vereinbarung verarbeitet YOL persönliche Daten des Kunden. YOL verpflichtet sich, Kundendaten mit angemessener Sorgfalt zu verarbeiten und sich an die Bestimmungen der geltenden Datenschutzvorschriften zu halten.
6.2 YOL kann Dienstleistungen gemeinsam mit oder über dritte Parteien innerhalb oder außerhalb der Schweiz anbieten. In diesem Zusammenhang kann YOL diesen dritten Parteien insofern Zugriff auf die persönlichen Daten gewähren, als dies für die Ausführung der Vereinbarung notwendig ist. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die in Bezug auf Speicherung, Verarbeitung und Ãœbertragung persönlicher Daten geltenden Vorschriften in anderen Ländern anders oder weniger streng als in der Schweiz ausgelegt werden können.
6.3 YOL kann Kundendaten verarbeiten, um seine Dienstleistungen zu verbessern oder solche Daten zu Marketing- oder Vertriebszwecken nutzen (auch mit der Unterstützung Dritter), es sei denn, der Kunde schließt eine solche Nutzung aus. Schließt der Kunde eine solche Nutzung nicht explizit aus, so sind YOL und/oder Geschäftspartner von YOL berechtigt, den Kunden schriftlich, telefonisch, per E-Mail oder per SMS/MMS im Rahmen der Marketingaktivitäten von YOL zu kontaktieren.
6.4 YOL ist berechtigt, persönliche Daten an Behörden oder Unternehmen weiterzugeben, die sich mit Betrug, zulässigen Fangschaltungen, Verzeichnisdiensten oder Kreditinformationen beschäftigen.
6.5 YOL kann weitere Informationen zur Verarbeitung von persönlichen Daten, ebenso wie zu den Rechten des Kunden in diesem Zusammenhang auf seiner Website, www.ortel.ch, veröffentlichen.

7 Haftungsbeschränkung
7.1 YOL übernimmt die volle Haftung für Schäden an Eigentum und finanzielle Verluste nur in dem Umfang, in dem solche Verluste durch ein tatsächliches Verschulden von YOL in böswilliger Absicht oder durch grobe Fahrlässigkeit entstehen oder falls es zu Personenschäden kommt.
7.2 Falls es zu Schäden an Eigentum oder finanziellen Verlusten kommt, die zwar durch YOL verursacht wurden, die aber nicht auf grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, haftet YOL lediglich bis zu dem Betrag, der dem Wert der Dienstleistungen entspricht, für die der Kunde in den zurückliegenden 12 Monaten gezahlt hat, und die Haftung übersteigt in keinem Fall den Gesamtbetrag von 50.000 CHF pro Kunde und Jahr. Die Haftung für Folgeschäden und indirekte Schäden (entgangene Gewinne, Datenverlust, nicht erzielte Einsparungen, Nutzungsaussetzung usw.) wird im rechtlich zulässigen Umfang ausdrücklich ausgeschlossen.
7.3 YOL haftet nicht für Schäden, die aus der unrechtmäßigen Nutzung von Dienstleistungen oder von der Nutzung der Dienstleistungen in Form eines Verstoßes gegen die Vereinbarung oder eine rechtliche Vorschrift entstehen. YOL haftet nicht, wenn die Dienstleistungen vorübergehend unterbrochen, vollständig oder teilweise beschränkt werden oder aus Gründen nicht verfügbar sind, für die Dritte verantwortlich sind oder die YOL nicht beeinflussen kann oder wenn es zu einem Vorfall höherer Gewalt kommt. YOL übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Inhalte oder Dienstleistungen, die durch dritte Parteien erstellt wurden, mit diesen verbunden oder über diese zugänglich sind.
7.4 YOL ist schriftlich so schnell wie angemessener Weise möglich und spätestens innerhalb von vier Wochen nach der möglichen Feststellung über Schäden zu informieren. Schäden, die nicht innerhalb dieser Frist gemeldet werden, führen nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, YOL trifft eine anderslautende Entscheidung.

8 Laufzeit, Aussetzung und Kündigung
8.1 Die Vereinbarung wird für einen unbefristeten Zeitraum geschlossen und tritt mit dem hierin vereinbarten Datum oder, falls kein solches Datum in der Vereinbarung genannt wird, mit dem Datum der Unterzeichnung durch den Kunden oder mit der Bestätigung seiner Online-Bestellung in Kraft, es sei denn, das Zustandekommen der Vereinbarung wird nachfolgend von YOL abgelehnt und in jedem Fall spätestens, wenn der Kunde die Dienstleistungen zum ersten Mal nutzt.
8.2 Die Vereinbarung kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
8.3 YOL ist berechtigt, die Dienstleistungen auszusetzen oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung auszusetzen, wenn hierfür ein triftiger Grund vorliegt, insbesondere, wenn Zweifel daran bestehen, ob die Dienstleistungen in Ãœbereinstimmung mit dem Gesetz oder mit der Vereinbarung genutzt werden.
8.4 YOL ist berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr zu berechnen, wenn eine Aussetzung der Dienstleistungen nachfolgend zurückgenommen wird.
8.5 Falls die SIM-Karte über einen Zeitraum von 120 Tagen nicht genutzt wird (für berechnete ausgehende Anrufe, SMS oder Datenübertragungen) wird die Karte automatisch gesperrt. Die SIM-Karte kann auf Wunsch des Kunden innerhalb eines Tages nach der Sperrung wieder freigeschaltet werden. In diesem Fall ist YOL berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen. Wenn der Kunde die Freischaltung nicht innerhalb dieser Frist beantragt, wird die Vereinbarung automatisch gekündigt.
8.6 Eventuell verbleibendes Guthaben verfällt mit der Kündigung oder Sperrung der SIM-Karte. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Erstattung gezahlter Gebühren.

9 Bedingungen und Änderungen
9.1 YOL ist jederzeit berechtigt, die AGB und/oder andere Bestimmungen der Vereinbarung einseitig zu ändern. Der Kunde wird hierüber auf angemessene
Weise und in Ãœbereinstimmung mit der geltenden Gesetzgebung informiert. Falls die Änderung sich wesentlich nachteilig für den Kunden auswirkt und der Kunde nicht bereit ist, die Änderung anzunehmen, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Datum des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen. Nutzt der Kunde die Dienstleistungen nach Inkrafttreten einer Änderung weiterhin, so hat er damit die Änderung angenommen.
9.2 Für besondere Angebote können Sonder- oder Zusatzbedingungen gelten. YOL informiert den Kunden auf angemessene Weise über solche Bedingungen.

10 Ãœbertragung von Rechten und Pflichten
10.1 Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag sowie alle daraus entstehenden Rechte oder Pflichten zu übertragen, vorausgesetzt hierzu liegt die vorherige schriftliche Zustimmung durch YOL vor. Eine solche Zustimmung kann YOL aus beliebigem Grund verweigern.
10.2 YOL ist berechtigt, den Vertrag oder die daraus entstehenden Rechte oder Pflichten ohne die vorherige schriftliche Zustimmung durch den Kunden zu übertragen.

11 Geltendes Recht und Gerichtsstand
11.1 Die vertragliche Beziehung unterliegt den Gesetzen der Schweiz. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Zürich. April 2014

* YOL Services AG ist Anbieterin gegenüber Kunden, deren (alte) SIM-Karte auf dem Orange-Mobilfunknetz aufgeschaltet ist.
** YOL Communications GmbH ist Anbieterin gegenüber Kunden, deren SIM-Karte auf dem Sunrise-Mobilfunknetz aufgeschaltet ist.